Bericht zum Workshop “Rechtsextremismus heute – Erscheinungsformen und Gegenstrategien“
Der Kreisjugendring Dachau und das Max Mannheimer Studienzentrum veranstalteten mit Unterstützung des BMFSFJ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ am Donnerstag, den 12. Mai 2016 einen Workshop im Max Mannheimer Studienzentrum. Der Workshop wurde vom Mitarbeiter der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus (firm) Johannes Scholz geleitet und beschäftigte sich mit den unterschiedlichen Erscheinungsformen rechtsextremer Organisationen, die in München und in Südbayern existieren sowie mit Gegenstrategien im Umgang mit rechten Aussagen und Parolen in der pädagogischen Arbeit.
Der Referent begann mit einem Inputvortrag, in dem die rechtsextreme Szene Münchens und Südbayerns anhand der teilnehmenden Organisationen bei Pegida („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) München, einem Ableger des gleichnamigen Dresdner Vereins aufgezeigt wurde. Dazu ging Scholz zunächst auf Pegida München selbst ein, die vor ihrer Umbenennung im April 2015 zunächst unter dem Namen Bagida („Bayern gegen die Islamisierung des Abendlandes“) auftraten und ein Sammelbecken für verschiedene rechte Bewegungen in München sind. Der Referent betonte, dass Pegida München bereits zu Beginn von Personen aus dem rechtspopulistischen Spektrum und nicht von so genannten „besorgten Bürgern“ organisiert worden war und sich seit ihrem Bestehen weiter radikalisierte, so dass der Verein seit Oktober 2015 vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Anschließend widmete sich der Referent den verschiedenen teilnehmenden Organisationen bei den Demonstrationen von Pegida München, von denen manche zunächst nicht offen auf deren Kundgebungen mitliefen und begann mit der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA), die in Wahrheit eine Tarnliste der rechtsextremen NPD ist. Danach folgten sehr instruktive Portraits zu folgenden rechtsextremen Vereinigungen bzw. ihren Münchner Vertretungen in chronologischer Reihenfolge: Die Partei DIE RECHTE, die Identitäre Bewegung , der Bund deutscher Patrioten, die Partei „Der Dritte Weg“, die Brigade Giesing sowie die NPD. Der Referent wies in seiner Analyse darauf hin, dass Pegida München zentrale Funktionen für die rechtsextreme Szene in der Stadt einnimmt, indem es den Kitt für verschiedene rechtsextreme Organisationen in München darstellt, als Rekrutierungsfeld für Neonazis fungiert und die Möglichkeit bietet an historischen Orten Demonstrationen durchführen zu können. Johannes Scholz ging außerdem auf die so genannten „Reinhold-Elstner-Mahnwache“ ein, die in der rechtsextremen Szene in Gedenken an den ehemaligen Wehrmachtssoldaten und Holocaustleugner Reinhold Elstner abgehalten wird. Elstner hatte sich am 25.April 1995 auf Protest gegen die Wehrmachtsausstellung auf den Stufen der Münchner Feldherrnhalle selbst verbrannt und erlag einen Tag später seinen Verletzungen. An dieser Kundgebung nehmen ähnlich wie bei Pegida verschiedene extrem rechte Organisationen teil.
Im Anschluss an den Inputvortrag gab es eine Frage- und Diskussionsrunde, an der sich die Teilnehmenden rege beteiligten. Darauf folgte eine Gruppenarbeit, bei der sich vier Kleingruppen anhand eines Fallbeispiels aus den Bereichen Schule, Jugendzentrum, Gedenkstätte und Bürgerversammlung mit dem Umgang mit rechten Aussagen und Parolen beschäftigen. Die Gruppen präsentierten anschließend ihre gewählten Handlungsoptionen, die dann vom gesamten Plenum diskutiert wurden, wobei der Referent aufbauend auf seiner langjährigen Erfahrung Tipps für einen richtigen Umgang mit rechten Parolen und Aussagen zu jedem Fallbeispiel gab. Abschließend wurde den Teilnehmenden noch eine schriftliche Handreichung mit Lösungsvorschlägen für die Fallbespiele mitgegeben, die sehr gut aufgenommen wurde.