Nicht die Intention, sondern die Denkstruktur dahinter macht Handlungen und Aussagen rassistisch. Ebenda müssen auch Staat und Behörden ansetzen. Dass das zukünftig allerdings noch deutlich mehr Engagement bedarf, veranschaulichte Referent Dr. Martin Modlinger am Montagabend bei der Vorstellung seiner Recherche zu systemischem Rassismus in deutschen Behörden. Modlinger stellte seien Recherche zum Themenfeld Deutsche Behörden und systemischer Rassismus im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Wir dulden weder Hass noch Hetze!“ vor. Die Reihe wird über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert und ist ein Einzelprojekt der Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Dachau.
Rassismus ist allgegenwärtig
Rassismus ist allgegenwärtig und sich mit Rassismus auseinanderzusetzen anstrengend. Auf seine 567 Anfragen an Landes-, Bundesministerien, Ausländerbehörden und weiteren erhielt Modlinger nur knapp die Hälfte an Antworten zurück. Der überwiegende Tenor lautete dabei, dass keinerlei Beschwerden vorliegen und es somit keinen strukturellen Rassismus geben könne. Der Einblick in die Ergebnisse der Recherche machte deutlich, dass das Verständnis von Rassismus und der Umgang damit allerdings gänzlich unterschiedlich ausgelegt werden. Es fehlt an Wissen und Engagement in den Behörden sich mit der Thematik aktiv auseinanderzusetzen. Rechtlich gäbe es allerdings bereits seit 1965 ein Instrumentarium, um Rassendiskriminierung in all ihren Formen bekämpfen zu können: das ICERD – das internationale Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung. Allerdings ist dies nur Wenigen überhaupt bekannt und wird seitens des deutschen Justizministeriums auch mit nur mäßigem Erfolg mittels einer dürftigen Informationsbroschüre beworben.
Am Ende wurden noch die Forschungsvorhaben MEGAVO und KVIAPOL angesprochen. Zwei gänzlich unterschiedliche Herangehensweisen, Ziele und Zielgruppen, dennoch sagen beide Studien einiges über das Verständnis von systemischen bzw. strukturellen Rassismus in Deutschland aus. Während MEGAVO – durchgeführt von der Deutschen Hochschule der Polizei – zum Ziel hat die Motivation für das Berufsfeld der Polizei und Gewalterfahrungen und Gewalt gegen Polizeibeamt*innen zu erforschen. So zeigt der Zweite KVIAPOL Zwischenbericht von 2020, eine Gegenüberstellung der Perspektive von Betroffenen und der polizeilichen Perspektive. Der Bericht macht dabei Tendenzen im Hinblick auf Diskriminierungserfahrungen von Personen mit Migrationshintergrund und People of Color bei Kontakten mit der Polizei sichtbar.
Gemeinsam gegen Hass und Hetze!
Weitere Veranstaltungen aus der Reihe:
>> Antisemitismus und Verschwörungsmythen in der Weimarer Republik und heute | Mo, 20.09., 18:30 – 20:00 Uhr | Max-Mannheimer-Studienzentrum Dachau